Was genau bedeutet die Überleitungsfrist der DSGVO?

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Die DSGVO ist bereits am 25.Mai 2016 beschlossen wurden.

Wissen | Ronja Künzel | 26.02.18

CO-Autorin: Sabine Wildeck

In Zeitung, Rundfunk und Fernsehen sowie in digitalen Medien taucht immer wieder die Schlagzeile auf, dass ab dem 25. Mai 2018 die Europäische Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) in Kraft tritt.

Doch dass dem tatsächlich nicht so ist, wissen nur die Wenigsten. Die untenstehende Grafik verdeutlicht dies auch noch einmal. Vom Entwurf bis zur Inkraftsetzung vergingen reichlich vier Jahre. Mit der Veröffentlichung im EU-Amtsblatt sind nun alle Instanzen durchlaufen, die die Verbindlichkeit und somit auch die Rechtsgültigkeit besiegeln. Vielmehr versinnbildlicht die Zeitschiene, dass die DSGVO rein formell bereits am 25. Mai 2016 in Kraft gesetzt wurde und somit ihre Rechtsverbindlichkeit erlangte. Wie für jede gesetzliche Änderung besteht für die Umsetzung eine Überleitungsfrist. Bis zum materiellen Inkrafttreten am 25. Mai 2018 können Länder, Kommunen und Unternehmen ihre Anpassungen vornehmen.

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Am 25. Mai 2016 begann damit die Überleitungsfrist. Dies bedeutet, dass seit diesem Zeitpunkt jede Organisation in Europa die Möglichkeit und Zeit hatte, die nationalen Rechtsvorschriften zu überprüfen und dem europäischen Regelwerk anzupassen. Auch die dafür notwendigen Prozesse konnten bereits seit dem abgestimmt und für nicht vorhandene Aspekte unternehmensspezifische Prozesse eingeführt werden.

Mit dem kommenden Datum, also dem 25. Mai 2018 tritt die Anwendungspflicht der DSGVO in Kraft. Ab da an sind die Organisationen nun dazu verpflichtet, die Einhaltung der DSGVO nachzuweisen. Unternehmen, Institutionen und Behörden, welche die Überleitungsfrist schon genutzt oder sich auch davor schon mit dem Thema Datenschutz und Datensicherheit auseinandergesetzt haben, sind hierbei im Vorteil.

Das alte Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) ist dem Europäischen Recht ähnlich. Jedoch ist jeder ab dem 25. Mai 2018 in der Pflicht, primär die Forderungen der DSGVO umzusetzen. Weiterhin tritt für Deutschland ein umfassenderes Bundesdatenschutzgesetz in Kraft. Dieses ist als Teil des Datenschutz-Anpassungs- und Umsetzungsgesetz der EU (DSAnpUG-EU, DSAnpUG) zu sehen.

Sollten Sie sich noch nicht intensiv mit dem Thema Datenschutz in Ihrer Firma auseinandergesetzt haben, helfen wir Ihnen dabei sich einen Überblick über Ihren konkreten Handlungsbedarf zu verschaffen. Erfahren Sie hier mehr zu unserem DSGVO Starterpaket.